Essay N° 11. Written 1988, published 1989

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma

Antiquariat Querido - Frank Hermann
Blücherstraße 7
40477 Düsseldorf

phone: 0211/51502334
mail: buecher@antiquariat-querido.de

§ 1 Allgemeines

Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen
zwischen dem Antiquariat Querido ¿ Frank Hermann und dem Kunden.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Die Online-Darstellung unseres Antiquariats-Sortiments stellt kein bindendes
   Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine kostenpflichtige Bestellung an uns
   schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie
   Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.

Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den
Kunden erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform bestätigt wird.
Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar
mitgeteilt.

1. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der
   Bestellung unverzüglich per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse
   bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der
   Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit einer Annahmeerklärung
   verbunden werden.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher haben Sie folgendes Widerrufsrecht, sofern Sie Unternehmer sind,
gilt dieses Widerrufsrecht nicht:

Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie das Antiquariat Querido ¿ Frank
Hermann / Blücherstr. 7, 40477 Düsseldorf - Tel. 0211 ¿ 51502334 ¿ buecher@antiquariat-querido.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-
Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung
auch auf unserer Webseite www.antiquariat-querido.de elektronisch ausfüllen und
übermitteln.

Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.
B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs
übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an das Antiquariat Querido zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Die Ware muss in der von uns gelieferten Form zurückgesandt werden.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Zahlungsbedingungen

1. Die Versendung der Ware erfolgt ¿ innerhalb der Bundesrepublik Deutschland -
   grundsätzlich gegen Rechnung. Bei Neukunden sowie bei Versand in Ausland
   behalten wir uns Vorausrechnung vor. Des Weiteren besteht die Möglichkeit der
   Zahlung per Kreditkarte (Visa, Master Card und American Express) oder per PayPal
   [art@antiquariat-querido.de].

2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen zu
   zahlen. Hierfür stehen ihm die unter §4.1 genannten Zahlungsmöglichkeiten zur
   Verfügung.

3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche
   rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Die Ausübung
   eines Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben
   Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Preise, Rücksendekosten und Lieferkosten

Die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegebenen Preise verstehen sich in Euro
einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer [für Bücher 7%,
Kunst und Fotografie unterliegen der Margenbesteuerung, wie andere Artikel und
Dienstleistungen 19%]. Hinzu kommen die jeweils zusätzlich in der
Artikelübersicht und im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Kosten für den
Versand, die pauschal erhoben sind. Wir erheben keine zusätzlichen Kosten für
Verpackung.

Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.

Der Versand gegen Nachnahme erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden,
die zusätzlichen Gebühren hierfür sind von diesem zu tragen.

§ 6 Gewährleistung/Haftung

Dem Kunden steht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zu.

Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der
gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese einjährige
Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft
verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist
des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479
BGB.

Haftungsbeschränkung -

Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist
ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung
Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen
sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen
des Verkäufers.

Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch
gerechnet werden muss.

Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.

Im Internet-Antiquariat werden Bücher, Zeitschriften, etc. verkauft, die auf
Grund ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen, welche im jeweiligen Verkaufspreis
bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern
ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen
Ausführungen geliefert.

Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit,offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen.
Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit
der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung
versichert oder unversichert erfolgt.

§ 7 Besondere Inhalte

Gegenstände aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin enthaltenen
zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden
nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und
verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und
kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Antiquariat Querido
¿ Frank Hermann / Kunst und Fotografie.

§ 9 Datenschutz

Antiquariat Querido ¿ Frank Hermann ist sich bewusst, wie wichtig die diskrete
Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die die Kunden über das
Internet vermitteln. Die Datensicherheit unseres Internet-Auftritts ist eine
unserer höchsten Prioritäten. Darüber hinaus nehmen wir die Vertraulichkeit der
von Ihnen übermittelten Informationen und privaten Daten sehr ernst. Bei der
Übermittlung personenbezogener Daten wie der Anmelde- oder Bestelldaten,
insbesondere Zahlungsinformationen, setzen wir eine Verschlüsselungstechnologie
ein, die die höchste Vertraulichkeit gewährleistet. Es werden stets nur die
Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services
unbedingt notwendig sind.

Die von Ihnen an uns übermittelten persönlichen Daten werden nur zur
zweckbezogenen Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung genutzt.
Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
Wir erheben personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen,
insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und
des Telemediengesetzes.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-
   Kaufrechts finden keine Anwendung. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluss
   sowie das gesamte Vertragsverhältnis ist Deutsch.

2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist
   ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser
   Geschäftssitz, Blücherstr. 7 ¿ 40477 Düsseldorf. Dasselbe gilt, wenn der Kunde
   keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder
   gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich
   dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
   werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Zahlungsmöglichkeiten

Lieferungen in das Ausland erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorausrechnung oder
gegen Zahlung mittels Kreditkarte. Wir akzeptieren zur Zahlung gerne

American Express, MASTERCARD und VISA.

Paypal - art@antiquariat-querido.de

Bankverbindung

Stadtsparkasse Düsseldorf ¿ BLZ 30050110 ¿ Konto Nr. 10183366
Bic: DUSSDEDDXXX ¿ IBAN: DE38 3005 0110 0010 1833 66

Si vous êtes un consommateur, vous pouvez exercer votre droit de rétractation sur le contrat conformément à ce qui suit. Le mot « consommateur » désigne toute personne physique agissant à des fins qui n'entrent pas dans le cadre de son activité commerciale, artisanale ou professionnelle.

Informations concernant le droit de rétractation

Droit statutaire de rétractation

Vous avez le droit d'exercer votre droit de rétractation sur ce contrat dans les 14 jours sans donner de raison.

Le délai de rétractation expirera au bout de 14 jours à compter du jour où vous-même, ou un tiers autre que le transporteur et désigné par vous, prendrez physiquement possession de la dernière marchandise, du dernier lot ou de la dernière pièce.

Pour exercer votre droit de rétractation, remplissez électroniquement et envoyez une déclaration claire sur notre site Web, sous « Vos achats » dans « Votre compte ». Nous vous communiquerons sans délai un accusé de réception de cette rétractation sur un support durable (par exemple, par e-mail).

Pour respecter le délai de rétractation, il vous suffit d'envoyer votre message concernant l'exercice de votre droit de rétractation avant l'expiration du délai de rétractation.

Effets de la rétractation

Si vous exercez votre droit de rétractation sur ce contrat, nous vous rembourserons tous les paiements que vous avez effectués, y compris les frais de livraison (à l'exception des frais supplémentaires résultant du choix d'un mode de livraison autre que le type de livraison standard le moins cher que nous proposons).

Nous pouvons déduire du remboursement la perte de valeur de toute marchandise livrée, si la perte est le résultat d'une manipulation inutile de votre part.

Nous effectuerons le remboursement dans les meilleurs délais, et au plus tard 14 jours après le jour où nous aurons été informés de votre décision d'exercer votre droit de rétractation sur ce contrat.

Nous effectuerons le remboursement en utilisant le même moyen de paiement que celui que vous avez utilisé pour la transaction initiale, sauf si vous en avez expressément convenu autrement ; en tout état de cause, aucuns frais ne vous seront facturés à la suite d'un tel remboursement.

Nous pouvons suspendre le remboursement jusqu'à ce que nous ayons reçu les marchandises ou que vous ayez fourni la preuve que vous avez renvoyé les marchandises, en fonction de la première éventualité.

Vous devez renvoyer les marchandises ou les remettre à Antiquariat Querido - Frank Hermann, Düsseldorf, NRW, Germany, +49 211 51502334, sans retard injustifié et, en tout état de cause, au plus tard 14 jours à compter du jour où vous nous avez communiqué votre décision de rétractation du présent contrat. Le délai est respecté si vous renvoyez les marchandises avant l'expiration du délai de 14 jours. Vous devrez prendre en charge les frais directs du renvoi des marchandises. Vous n'êtes responsable que de toute diminution de valeur des marchandises résultant d'une manipulation autre que celle nécessaire pour établir la nature, les caractéristiques et le fonctionnement des marchandises.

Exceptions au droit de rétractation

Le droit de rétractation ne s'applique pas à ce qui suit :

1. Distribution de journaux, de revues ou de magazines, à l'exception des contrats d'abonnement ; et
2. Fourniture d'un contenu numérique qui n'est pas fourni sur un support matériel (par exemple, sur un CD ou un DVD) si vous avez accepté, lors de votre commande, que nous puissions commencer à le livrer et que vous ne puissiez pas exercer votre droit de rétractation une fois la livraison commencée.

Die Ware wird in der Regel innerhalb von 2-3 Tag nach Bestelleingang verschickt. Bitte entnehmen Sie den voraussichtlichen Liefertermin Ihrer Bestellbestätigung. Die Versandkostenpauschalen basieren auf Durchschnittswerten für 1 kg schwere Bücher. Über abweichende Kosten (z.B. wegen eines sehr schweren Buches) werden Sie gegebenenfalls vom Verkäufer informiert.